Strafvollzug

Aufhebung von Untersuchungshaftbefehlen wegen Verletzung des Beschleunigungsgebotes nach dem Ersturteil

Nachfolgend ein Beitrag vom 21.11.2018 von Rinklin, jurisPR-StrafR 23/2018 Anm. 4 Leitsätze 1. Das besondere Beschleunigungsgebot in Haftsachen beansprucht auch nach Erlass eines erstinstanzlichen Urteils weiterhin Geltung, wobei sich der Maßstab zugunsten des Gewichtes [...]

2018-11-21T17:09:39+01:00Mittwoch, 21. November 2018|Kategorien: Strafrecht / Strafvollstreckung, Strafvollzug|

Zulässigkeit einer Mindestkörpergröße als Voraussetzung für Einstellung in Polizeivollzugsdienst

Nachfolgend ein Beitrag vom 23.8.2017 von von Roetteken, jurisPR-ArbR 34/2017 Anm. 3 Orientierungssätze 1. Eine Klage auf Feststellung der Rechtswidrigkeit der Ablehnung der Einstellung in den gehobenen Polizeivollzugsdienst wegen Unterschreitens der Mindestkörpergröße im Wege der [...]

2017-12-04T18:57:04+01:00Mittwoch, 23. August 2017|Kategorien: Strafrecht / Strafvollstreckung, Strafvollzug|

BGH, Verhandlungstermin am 28. Juni 2017 zur Sicherungsverwahrung neben der Verhängung einer lebenslangen Freiheitsstrafe

BGH, Pressemitteilung vom 22.05.2017 Das Landgericht Köln hat den Angeklagten wegen zahlreicher Sexualdelikte und wegen versuchten Mordes in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung zu einer lebenslangen Gesamtfreiheitsstrafe verurteilt und die besondere Schwere der Schuld festgestellt. Zusätzlich [...]

2017-07-17T14:40:16+02:00Montag, 22. Mai 2017|Kategorien: Strafrecht / Strafvollstreckung, Strafvollzug|

Keine Übernahme der Wohnungskosten eines im Maßregelvollzug Untergebrachten durch Vollzugsträger

Nachfolgend ein Beitrag vom 25.08.2016 von Theesfeld, jurisPR-MietR 17/2016 Anm. 6 Leitsatz Ein gemäß § 126a StPO einstweilen Untergebrachter hat nach der gegenwärtigen Rechtslage gegenüber dem Vollzugsträger keinen Anspruch auf die Gewährung eines Taschengeldes oder [...]

2016-10-17T16:17:38+02:00Donnerstag, 25. August 2016|Kategorien: News zu Rechtsgebieten, Strafvollzug|

Untersuchungshaft: Zugang zu elektronischen Lesegeräten zum Lesen der eigenen digitalisierten Ermittlungsakte

Nachfolgend ein Beitrag vom 18.12.2015 von Spoenle, jurisPR-ITR 25/2015 Anm. 3 Orientierungssatz Im Rahmen eines besonders umfangreichen Wirtschaftsstrafverfahrens muss dem Beschuldigten während seiner Untersuchungshaftzeit der Zugang zu seiner digitalen Ermittlungsakte per elektronischem Lesegerät ermöglicht werden, [...]

2015-12-21T18:00:18+01:00Freitag, 18. Dezember 2015|Kategorien: Strafprozessrecht, Strafvollzug|
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