BGH, Pressemitteilung vom 08.11.2016 Urteil vom 8. November 2016 - 1 StR 492/15 Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat den Angeklagten G. unter anderem wegen unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge und den Angeklagten U. [...]
Nur in Baden-Württemberg und Bayern gibt es keinen Anspruch Berlin (DAV). Sollten Besitz und Konsum von Cannabis legalisiert werden? Bei dieser Frage gehen die Meinungen weit auseinander – auch in Justiz und Behörden. Bei der [...]
Nachfolgend ein Beitrag des Verfassers, veröffentlich in der Ausgabe 04/2016 in MOMENT, dem regionalen Kulturmagazin des Unstrut-Hainich-Kreises: Nach Kolumnen über das Erben und Vererben mal etwas Griffigeres, denn mit dem Tod und dessen Folgen will [...]
Thomas Fischer ist Bundesrichter in Karlsruhe und schreibt für ZEIT und ZEIT ONLINE über Rechtsfragen. In losen Abständen veröffentlichen wir hier einige seiner informativen und gleichermaßen humorvollen Beiträge und Kolumnen. Viele zeichnen sich durch Erinnerungen [...]
KG Berlin, Beschluss vom 23. Februar 2016 – 3 Ws 87/16, 3 Ws 87/16 - 141 AR 96/16 –, juris Orientierungssatz 1. Ob ein Beschuldigter im Sinne des § 140 Abs. 2 StPO nicht in [...]
VG Gelsenkirchen, Urteil vom 20. Januar 2016 – 9 K 4970/15 –, juris Orientierungssatz 1. Die Verwirklichung des Merkmals des unzureichenden Trennvermögens im Sinne von Nr. 9.2.2 setzt das Vorliegen einer THC-Konzentration voraus, die es [...]
Thomas Fischer ist Bundesrichter in Karlsruhe und schreibt für ZEIT und ZEIT ONLINE über Rechtsfragen. In losen Abständen veröffentlichen wir hier einige seiner informativen und gleichermaßen humorvollen Beiträge und Kolumnen. Viele zeichnen sich durch Erinnerungen [...]
Thomas Fischer ist Bundesrichter in Karlsruhe und schreibt für ZEIT und ZEIT ONLINE über Rechtsfragen. In losen Abständen veröffentlichen wir hier einige seiner informativen und gleichermaßen humorvollen Beiträge und Kolumnen. Viele zeichnen sich durch Erinnerungen [...]
Der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Oldenburg hat eine Entscheidung des Landgerichts Osnabrück bestätigt, mit der zwei Männer aus Rhauderfehn wegen unerlaubten Handel Treibens mit Cannabis zu Freiheitsstrafen verurteilt wurden. Die beiden verurteilten Männer hatten Erfahrung [...]
Das Landgericht Landshut hat den Angeklagten u.a. wegen mehrerer Betäubungsmitteldelikte zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt und deren Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt. Nach den Feststellungen des Landgerichts vertrieb der Angeklagte über einen Internethandel im [...]
