Unterschlagung eines Autos während Probefahrt durch vermeintlichen Kaufinteressenten

BGH, Pressemitteilung vom 18.09.2020 Urteil vom 18. September 2020 – V ZR 8/19 Der unter anderem für Ansprüche aus Besitz und Eigentum an beweglichen Sachen zuständige V. Zivilsenat hat entschieden, dass ein Fahrzeug, das [...]

BGH bestätigt im „Berliner Raser-Fall“ im zweiten Rechtsgang die Verurteilung des den Unfall verursachenden Angeklagten wegen Mordes

BGH, Pressemitteilung vom 18.06.2020 4 StR 482/19 – Urteil vom 18. Juni 2020 Der u.a. für Verkehrsstrafsachen zuständige 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Revisionen der beiden zur Tatzeit 24 und 26 Jahre [...]

2020-12-22T15:32:03+01:00Donnerstag, 18. Juni 2020|Kategorien: Autorecht / Verkehrsrecht, Strafrecht / Strafvollstreckung|Tags: , |

BGH, Verhandlungstermin am 19. Juni 2020 in Sachen Entwendung eines Autos während Probefahrt durch vermeintlichen Kaufinteressenten

BGH, Pressemitteilung vom 10.06.2020 Der unter anderem für Ansprüche aus Besitz und Eigentum an beweglichen Sachen zuständige V. Zivilsenat verhandelt über ein Verfahren, in dem es um den gutgläubigen Erwerb eines Kraftfahrzeuges geht, das [...]

Fragen des Kfz-Teilkaskoversicherungsschutzes im Spannungsfeld zwischen Trickdiebstahl und Betrug bzw. Unterschlagung

Nachfolgend ein Beitrag vom 14.2.2019 von Körner, jurisPR-VersR 2/2019 Anm. 3 Leitsatz Eine in der Teilkaskoversicherung versicherte Entwendung eines Fahrzeugs liegt nicht vor, wenn der Versicherungsnehmer als Vermieter das Fahrzeug aufgrund eines Mietvertrages einer [...]

2020-12-19T13:31:42+01:00Donnerstag, 14. Februar 2019|Kategorien: Autorecht / Verkehrsrecht, Strafrecht / Strafvollstreckung, Versicherungsrecht|Tags: |

Ablehnung eines Sachverständigen: Es gelten teilweise andere Regeln als bei der Richterablehnung!

Nachfolgend ein Beitrag vom 30.1.2019 von Peglau, jurisPR-StrafR 2/2019 Anm. 4 Leitsatz Letztmöglicher Zeitpunkt für die Anbringung eines Ablehnungsgesuchs wegen Befangenheit eines gerichtlich bestellten Sachverständigen ist der Schluss der Beweisaufnahme. Für das Ablehnungsverfahren wegen [...]

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