Nachfolgend ein Beitrag vom 18.7.2018 von Bertlings, jurisPR-StrafR 14/2018 Anm. 3 Orientierungssatz Zu den Begründungsanforderungen bei Annahme eines beleidigenden Sinngehalts (hier: „Flitzpiepen“) A. Problemstellung Die hier besprochene Entscheidung des OLG Karlsruhe setzt sich mit [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 11.5.2018 von Keller, jurisPR-ITR 9/2018 Anm. 5 Orientierungssatz 1. Eine auf Angehörige einer Gruppe im Allgemeinen bezogene Äußerung darf nicht allein deswegen als auf eine hinreichend überschaubare Personengruppe bezogen behandelt [...]
Der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner ist am Mittwoch in geheimer Wahl zum Vorsitzenden des Ausschusses für Recht- und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages gewählt worden. Die Abstimmung in der konstituierenden Sitzung des Gremiums wurde notwendig, da [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 15.12.2017 von Spitz, jurisPR-ITR 25/2017 Anm. 5 Orientierungssätze zur Anmerkung 1. Bei einer Verschränkung von Tatsachenbehauptung und Werturteil ist von ausschlaggebender Bedeutung, ob der Tatsachenanteil der Kundgabe dergestalt in den [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 8.9.2017 von Paschke/Halder, jurisPR-ITR 18/2017 Anm. 3 Orientierungssatz zur Anmerkung Die identifizierende Berichterstattung über eine Privatperson, die über Facebook "Hassnachrichten" öffentlich zugänglich macht, ist nach einer Abwägung zwischen der Meinungsfreiheit unter [...]
BGH, Pressemitteilung vom 13.10.2016 Der Kläger in dem Verfahren VI ZR 561/15 ist Herausgeber, der Kläger in dem Verfahren VI ZR 562/15 ist einer der Redakteure der Wochenzeitung "Die Zeit". Die Kläger machen gegen die [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 23.09.2016 von Popp, jurisPR-ITR 19/2016 Anm. 5 Leitsatz Der bloße Nutzer eines Internet-Chatrooms ist jedenfalls dann kein tauglicher Täter i.S.d. § 184d StGB, wenn er nicht in der Lage ist, auf [...]
Thomas Fischer ist Bundesrichter in Karlsruhe und schreibt für ZEIT und ZEIT ONLINE über Rechtsfragen. In losen Abständen veröffentlichen wir hier (teilweise auszugsweise) einige seiner informativen und gleichermaßen humorvollen, oftmals auch sehr bissigen Beiträge und [...]
Berlin (DAV). Mehr als die Hälfte der Deutschen würde es begrüßen, wenn soziale Netzwerke beleidigende Kommentare automatisch herausfiltern – selbst wenn dadurch auch harmlose Beiträge gesperrt werden könnten. Das hat eine repräsentative forsa-Umfrage im Auftrag [...]
Thomas Fischer ist Bundesrichter in Karlsruhe und schreibt für ZEIT und ZEIT ONLINE über Rechtsfragen. In losen Abständen veröffentlichen wir hier einige seiner informativen und gleichermaßen humorvollen Beiträge und Kolumnen. Viele zeichnen sich durch Erinnerungen [...]
