Steuerdelikte

BGH, Verhandlungstermin am 20. März 2018 – Revision von fünf Mitarbeitern der Deutschen Bank Verurteilung wegen Steuerhinterziehung

BGH, Pressemitteilung vom 15.03.2018 Das Landgericht Frankfurt am Main hat einen ehemaligen Leiter der Abteilung CMS-Region Mitte der Deutschen Bank AG Frankfurt am Main wegen Steuerhinterziehung zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und weitere [...]

2018-07-25T13:56:16+02:00Donnerstag, 15. März 2018|Kategorien: Steuerdelikte, Strafrecht / Strafvollstreckung|

Bundesgerichtshof bestätigt Freispruch zweier leitender Finanzbeamter

BGH, Pressemitteilung vom 07.09.2017 Die Staatsanwaltschaft hat den beiden Angeklagten, die in den Jahren 2003 bis 2005 als leitende Finanzbeamte im Finanzministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern unter anderem mit Fragen der Gewährung von Investitionszulagen für förderungswürdige [...]

2017-12-04T19:27:27+01:00Donnerstag, 7. September 2017|Kategorien: Steuerdelikte, Strafrecht / Strafvollstreckung, Vermögensdelikte|

Schätzungsbefugnis im Veranlagungsverfahren bei vermeintlicher Steuerhinterziehung

Nachfolgend eine Anmerkung vom 25.10.2016 von Axel Scholz, LEXinform Dok.-Nr.: 0653029 Das Finanzgericht Berlin-Brandenburg hat in einer aktuellen Entscheidung dazu Stellung genommen, welche Voraussetzungen rechtswidrig erworbene Daten einer Schweizer Bank erfüllen müssen, um im Besteuerungsverfahren [...]

2017-07-25T12:38:32+02:00Dienstag, 25. Oktober 2016|Kategorien: Steuerdelikte, Strafrecht / Strafvollstreckung|

Tatentdeckung i.S.v. § 371 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 AO bei Medienberichterstattung über den Ankauf einer Steuerdaten-CD

Nachfolgend ein Beitrag vom 11.7.2016 von Ebner, jurisPR-SteuerR 28/2016 Anm. 2 Orientierungssatz zur Anmerkung Die nachgewiesene Kenntnis der einschlägigen Medienberichterstattung über den Ankauf einer Steuerdaten-CD kann die strafbefreiende Wirkung einer Selbstanzeige jedenfalls dann ausschließen, wenn [...]

2016-10-17T16:18:48+02:00Montag, 11. Juli 2016|Kategorien: News zu Rechtsgebieten, Steuerdelikte|

Erbschaftsteuer: BFH schränkt Berücksichtigung von Steuerschulden bei Steuerhinterziehung durch Erblasser ein

BFH, Pressemitteilung 17. Februar 2016 Urteil vom 28.10.15   II R 46/13 Bei der Erbschaftsteuer wirken Steuerschulden, die auf einer Steuerhinterziehung des Erblassers beruhen, nur dann erwerbsmindernd, soweit die hinterzogene Steuer nach dem Erbfall auch [...]

2017-08-09T19:10:07+02:00Mittwoch, 17. Februar 2016|Kategorien: Steuerdelikte, Strafrecht / Strafvollstreckung|
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