Strafprozessrecht

Mitwirkung einer Richterin während des gesetzlichen Mutterschutzes führt zur fehlerhaften Besetzung einer Strafkammer in der Hauptverhandlung

BGH, Pressemitteilung vom 7.11.2016 Urteil vom 7. November 2016 – 2 StR 9/15 Der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 7. November 2016 ein Urteil des Landgerichts Darmstadt aufgehoben, weil an der Hauptverhandlung eine Richterin [...]

2016-11-10T08:55:44+01:00Montag, 7. November 2016|Kategorien: Strafprozessrecht, Strafrecht / Strafvollstreckung|

Kunst der Fehler

Fehler passieren. Sogar im Bundesgerichtshof. Der Teufel sitzt im Detail. Ein Beispiel. Thomas Fischer ist Bundesrichter in Karlsruhe und schreibt für ZEIT und ZEIT ONLINE über Rechtsfragen. In losen Abständen veröffentlichen wir hier einige seiner [...]

2016-11-10T09:17:23+01:00Dienstag, 12. April 2016|Kategorien: Strafprozessrecht|

Umdeutung einer Beschwerde der Staatsanwaltschaft gegen die landgerichtliche Zurückweisung eines Antrags nach § 81g Abs. 1 Satz 1 StPO

Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Beschluss vom 23. Februar 2016 – 2 Ws 111/14 –, juris Orientierungssatz 1. Nach Urteilsrechtskraft ist eine Beschwerde der Staatsanwaltschaft gegen die landgerichtliche Zurückweisung eines Antrags nach § 81g Abs. 1 Satz [...]

2016-03-13T11:48:51+01:00Dienstag, 23. Februar 2016|Kategorien: Strafprozessrecht|
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