BGH, Pressemitteilung vom 22.06.2017 Urteil vom 22. Juni 2017 – VII ZR 36/14 Die Klägerin ließ sich am 1. Dezember 2008 in Deutschland Silikonbrustimplantate einsetzen, die von einem in Frankreich ansässigen Unternehmen, das zwischenzeitlich in [...]
BGH, Pressemitteilung vom 14.06.2017 Urteil vom 14. Juni 2017 – IV ZR 141/16 Der u.a. für das Versicherungsvertragsrecht zuständige IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über den Versicherungsschutz in der privaten Krankheitskostenversicherung für eine im [...]
BGH, Pressemitteilung vom 15.05.2017 Beschluss vom 25. April 2017 – 1 StR 610/16 Das Landgericht Karlsruhe hat den Seniorchef eines mittelständischen Betriebes, der zugleich "Frontmann" einer Band war, wegen versuchten Mordes zu einer Freiheitsstrafe von [...]
BGH, Pressemitteilung vom 04.05.2017 Das Landgericht hat den Angeklagten von dem Vorwurf freigesprochen, im Zuge von in den Jahren 2010 und 2011 durchgeführten Lebertransplantationen durch Verletzung der Regeln zur Organverteilung versuchten Totschlag in elf Fällen [...]
BGH, Pressemitteilung vom 28.11.2016 Beschlüsse vom 20. September 2016 – 3 StR 49/16 Das Landgericht Lüneburg hat den Angeklagten, einen im Tatzeitraum 22 bzw. 23 Jahre alten SS-Angehörigen, wegen Beihilfe zum Mord in 300.000 rechtlich [...]
BGH, Pressemitteilung vom 15.11.2016 Beschluss vom 8. November 2016 – 5 StR 390/16 Das Landgericht Berlin hat die heute 21 Jahre alten Angeklagten wegen Mordes und Schwangerschaftsabbruchs zu Jugendstrafen von jeweils 14 Jahren verurteilt. Nach [...]
Berlin (DAV). Sogenannte Horror-Clowns oder Grusel-Clowns verbreiten derzeit Angst und Schrecken: Als Clowns verkleidete Menschen erschrecken, bedrohen oder belästigen Passanten. Viele Menschen fragen sich nun, wie sie sich im Ernstfall wehren können – und legen [...]
Tötung einer 16-Jährigen nach dem Besuch des Herbstfests in Rockenhausen BGH, Pressemitteilung vom 27.09.2016 Beschluss vom 13. September 2016 – 4 StR 371/16 Das Landgericht Kaiserslautern hatte einen heute 21 Jahre alten Praktikanten wegen Mordes [...]
BGH, Pressemitteilung vom 22.6.2016 Urteil vom 22. Juni 2016 - 5 StR 524/15 Das Landgericht Cottbus hat den zum Tatzeitpunkt 20-jährigen, aus Nordrhein-Westfalen stammenden Angeklagten des Mordes und der gefährlichen Körperverletzung schuldig gesprochen. Es hat [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 15.6.2016 von Fischer, jurisPR-ArbR 24/2016 Anm. 5 Orientierungssatz zur Anmerkung Grundlage für die Beurteilung der Zuverlässigkeit ("Glaubhaftigkeit") von Zeugen und anderen Auskunftspersonen vor Gericht ist - nicht nur im Strafverfahren - [...]
